Die Kommunalwahl 2026 in Bayern ist nicht mehr weit. Nachdem viele Parteien bereits ihre Kandidaten gekürt haben, bereiten sich einige schon auf das Ereignis und eventuell damit verbundenen Pflichten vor. Der CSU-Ortsverband führte dazu ein abendfüllendes Seminar im Gasthof Bartl durch. Thema des Seminars war: „Mitglied im Kommunalparlament – was kommt auf mich zu ?“
In dem gut besuchten Seminar referierte der erfahrenen Dozent Hans Schaller, Lehrbeauftragter für Vergabewesen, ehemaliger Abteilungsleiter Recht und Wirtschaftsförderung im Auftrag der Hanns-Seidel-Stiftung, über das Kommunalrecht. Insbesondere die Rechte und Pflichten von Stadträten wurden erläutert. Er verdeutlichte auch, wie wichtig und notwendig eine vertiefende Befassung mit diesen Themen im Falle einer Wahl für die Kandidaten ist.
Viele Abläufe im Kommunalparlament unterschieden sich deutlich von Vorgängen im „normalen Leben“. Insbesondere das kameralistische Finanzprinzip, das auch in der Stadt Sulzbach-Rosenberg praktiziert wird, erfordere intensive Befassung. Es sei wichtig, die „Stolpersteine“ auch zu kennen, die bei der Ausübung eines derartigen wichtigen Amtes auftauchen könnten. Schnell sei auch eventuell eine persönliche Haftung bei Nichtbeachten die Folge.
Das klare Fazit von Hans Schaller: Die schwierige finanzielle Lage der Stadt Sulzbach-Rosenberg stelle erhebliche Anforderungen an die zukünftigen Stadträte. Die rege Teilnahme an dem Seminar sowie die dabei gewonnene Erkenntnis, sich noch weiter intensiv mit der Thematik befassen zu müssen, zeige, dass sich die Kandidaten der CSU sehr wohl über Ihre Verpflichtungen im Klaren sind.