Am Donnerstag, 31. Juli 2025, 18:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Rathauses eine

Sitzung des Stadtrates

mit folgender Tagesordnung statt:

Öffentliche Sitzung:

1.
Bürgerantrag gemäß Art. 18 b der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) von der Bürgerinitiative „Windkraftfreie Heimat - Rund um Neunburg vorm Wald” zur Rücknahme des Vorranggebietes für Windenergie SAD 06 - östlich Krandorf


1.1
Rückblick, Sachstand und Entwicklung


1.2
Zulässigkeit des Bürgerantrages


1.3
Behandlung des Bürgerantrages


2.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG);
Beteiligung als Träger öffentlicher Belange im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zum Antrag der Fa. Windpower Gesellschaft auf Nutzung regenerativer Energien mbH zur Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage (Grundstück Fl.Nr" class="auto-detected-link" target="_blank">Fl.Nr. 199 der Gemarkung Alletsried sowie einer Windkraftanlage auf dem Grundstück Fl.Nr" class="auto-detected-link" target="_blank">Fl.Nr. 207 der Gemarkung Alletsried, jeweils Markt Neukirchen-Balbini)


3.
Kommunalwahl 2026 - Plakatierung;
Antrag der SPD–Stadtratsfraktion vom 12.06.2025


4.
Ersatzneubau Eiserner Steg;
Vorstellung und Billigung der Entwurfsplanung zur Einreichung des Förderantrags


5.
Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2023 der Stadt, der Spitalstiftung, des Eigenbetriebes Gesundheitszentrum Ostoberpfalz und des Eigenbetriebes Stadtwerke Neunburg vorm Wald;
Behandlung des Berichts des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung der Jahresrechnung 2023 der Stadt Neunburg vorm Wald mit Entlastung (Art. 102 Abs. 3 GO)


6.
Vorlage und Feststellung der Jahresrechnung 2023 der
Spitalstiftung Neunburg vorm Wald;
Ergebnisverwendungen und Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO


7.
Antrag des 1. FC Neunburg vorm Wald auf Investitionskostenzuschuss gem. den Förderrichtlinien der Stadt Neunburg vorm Wald;
Gewährung eines vorzeitigen Maßnahmenbeginns


8.
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse