Am Mittwoch, 11. Juni 2025 findet um 18:30 Uhr eine öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates im Sitzungssaal statt.
Tagesordnung der Öffentlichen Sitzung
01 Vollzug der Gemeindeordnung (GO);
Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 2. April 2025;
02 Vollzug der Gemeindeordnung (GO);
Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 7. Mai 2025;
03 Vollzug der Gemeindeordnung (GO) – Haushalt 2025;
03 A Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2025, den Stellenplan 2025 sowie den Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2025;
03 B Beratung und Beschlussfassung zur mittelfristigen Finanzplanung im kommunalen Bereich, Finanzplan 2024 mit 2028;
03 C Beratung und Beschlussfassung zur mittelfristigen Finanzplanung im kommunalen Bereich, Investitionsprogramm 2024 mit 2028;
04 Dorferneuerung Neuzirkendorf II;
Neugestaltung des Dorfplatzes in Dammelsdorf;
Zustimmung zur Vereinbarung zur Kostenbeteiligung mit der Teilnehmergemeinschaft Neuzirkendorf II;
05 Solarpark Thurndorf;
Abschluss eines Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der Fa. Greeno Solarprojekt 104 GmbH & Co. KG;
06 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Thurndorf (OT Oberaichamühle)“ mit Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren;
06 A Abwägung der Stellungnahmen im Rahmen der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB;
06 B Fassung des Feststellungsbeschlusses zum Flächennutzungsplan des Marktes Kirchenthumbach sowie Zustimmung zur Vorlage beim Landratsamt Neustadt a.d. Waldnaab zwecks Genehmigung gem. § 6 BauGB;
06 C Fassung des Satzungsbeschlusses zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Thurndorf“;
07 Bericht / ggfs. Diskussion über die Schule und Schulentwicklung;
08 Bericht des Bürgermeisters / Anfragen;